Im Rahmen der
Global Network Initiative haben
Microsoft,
Google und
Yahoo einen Verhaltenskodex für den Umgang mit sogenannten "restriktiven Ländern" wie China erarbeitet. Es geht dabei um die Wahrung der Meinungsfreiheit und Privatsphäre der Kunden von ICT-Unternehmen. Neben den drei Unternehmen sind an der Initiative auch Menschenrechts- und Konsumentenorganisationen wie die Eletrconic Frontier Foundation und Human Rights for China beteiligt.
Die beteiligten Unternehmen verpflichten sich, anhand der selbst auferlegten Verhaltensrichtlinien den Einfluss von Regierungen in Form von Zensur oder Einschränkung von Kommunikationsmöglichkeiten zu minimieren, die Privatsphäre ihrer Kunden zu respektieren und vor dem Druck staatlicher Stellen zu schützen. Ob diese Regeln auch wirklich eingehalten werden, soll ab 2012 ein Kontrollsystem mit unabhängigen Gutachtern überprüfen. Zur Finanzierung der Kontrollstelle wollen die beteiligten Unternehmen zwei Jahre lang je 100'000 Dollar pro Jahr beisteuern.
Die World Organization for Human Rights hat die Initiative kritisch untersucht und bemängelt unter anderem, dass der Kodex weder die Herausgabe von Benutzerdaten noch die Lieferung von Überwachungstechnik an staatliche Stellen untersagt.
(ubi)