Es sah danach aus, als ob
Motorola aus einem Patentstreit gegen
Apple in Deutschland als Sieger hervorgeht. Doch nun kommt alles anders: Mit seiner dritten Patentklage gegen Apple ist Motorola gescheitert. Das Landgericht in Mannheim hat entschieden, dass Apple das streitige UMTS-Patent nicht verletzt und wies einen erneuten Antrag auf eine einstweilige Verfügung ab. Es sei Motorola nicht gelungen, nachzuweisen, dass Apple das Patent tatsächlich genutzt habe, lautet die Urteilsbegründung, wie Patentspezialist Florian Müller in seinem
Blog schreibt.
Vor rund einer Woche hatte Motorola vor dem Landgericht noch einen Sieg errungen, woraufhin Apple vorübergehend die iPhone-Modelle 3G, 3GS und 4 sowie alle UMTS-Modelle des iPad aus seinem deutschen Online-Shop entfernen musste. Doch bereits damals währte Motorolas Triumph nicht lange. Nur wenig später wurde bekannt, dass das Gericht das Verkaufsverbot vorübergehend gestoppt hatte (
Swiss IT Magazine berichtete).
(abr)
