Verhaltenskodex für Netzneutralität aufgestellt

Swisscom, Sunrise, UPC Cablecom, Orange sowie der Verband Swisscable haben einen Verhaltenscodex ausgearbeitet, um die Netzneutralität sicherzustellen. Zudem soll eine Schlichtungsstelle bei Verletzungen des Kodex' ins Leben gerufen werden.
7. November 2014

     

Die Telekommunikationsanbieter in der Schweiz wollen Klarheit in Sachen Netzneutralität schaffen und haben hierzu einen Verhaltenskodex ausgearbeitet. Die unterzeichnenden Unternehmen Swisscom, Sunrise, UPC Cablecom, Orange sowie der Verband Swisscable wollen damit nach eigenen Aussagen sicherstellen, dass alle Nutzer Inhalte, Dienste, Anwendungen, Hardware und Software nach ihrer Wahl benützen können und dass keine Dienste gesperrt oder die Informations- und Meinungsäusserungsfreiheit eingeschränkt wird. Wie es in den Verhaltensrichtlinien heisst, sollen Internetnutzer im Umfang ihres Kundenvertrags Anrecht auf eine Internetverbindung haben, die sie befähigt, Inhalte ihrer Wahl zu senden und zu erhalten, Dienste und Anwendungen sowie geeignete Hardware und Software ihrer Wahl zu benützen.


Darüber hinaus soll eine Schlichtungsstelle eingerichtet werden, welche Internetbenutzer anrufen können, wenn sie der Meinung sind, ihr Internetprovider verletze die Richtlinien. Die Schlichtungsstelle soll eine Vermittlerrolle übernehmen und Empfehlungen aussprechen. (rd)

Kommentare
Dieser Kodex ist eine Farce und kann die Netzneutralität in keiner Art und Weise gewährleistet. Das ist eine Nebel-Petarde der Swisscom und der anderen grossen Internet-Provider mit dem Ziel Verwirrung zu stiften und den Anschein zu erwecken, dass eine gesetzliche Regelung der Netzneutralität nun nicht mehr nötig sei. Das Gegenteil ist der Fall. Dieser Kodex zeigt vor allem, wie wichtig es ist, die Netzneutralität gesetzlich sicher zu stellen. Weitere Infos: https://www.digitale-gesellschaft.ch/2014/11/07/verhaltenskodex-der-internet-provider-grobe-verletzungen-der-netzneutralitaet-vorgesehen/
Freitag, 7. November 2014, Andreas Von Gunten



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