Hat Cisco überhaupt noch iPhone-Rechte?
Unter Umständen hat Cisco die Rechte an der Marke iPhone bereits wieder verloren.
15. Januar 2007
Im iPhone-Streit zwischen Apple und Cisco hat Apple wahrscheinlich die besseren Karten hat. Cisco kann die Marke unter Umständen gar nicht mehr für sich beanspruchen, da der Markenschutz bereits abgelaufen sein könnte.
Cisco hat die Marke iPhone zwar schon Mitte November 1999 eintragen lassen, doch hat es das Unternehmen unterlassen, die sogenannte Nutzungserklärung einzureichen. Dies hat innert sechs Jahren nach dem Markeneintrag zu erfolgen. Das US-Patentamt gewährt für das Einreichen der Declaration of use eine Verlängerung von weiteren sechs Monaten, die am 15. Mai letzten Jahre abgelaufen ist. Offenbar hat Cisco dann kurz vor Ablauf der Frist am 4. Mai die Erklärung eingereicht. Im nötigen Begleitmaterial, welches die Nutzung belegen soll, lieferte Cisco das Bild eines Linksys CIT200 Cordless Internet Telefphony Kits. Seltsamerweise wurde der Begriff iPhone aber lediglich mit einem Kleber auf der Verpackung vermerkt.
Offiziell verwendete Cisco die iPhone-Marke dann erst im Dezember vergangenen Jahres mit dem Launch einer neuen Produktfamilie. Offensichtlich hat Cisco die Marke iPhone zuvor gar nie aktiv genutzt und hat erst im letzten Moment eine Nutzungserklärung nachgeliefert, um den rechtlichen Anforderungen zu genügen.
Um die Klage von Cisco abzuweisen braucht Apple folglich nur noch zu belegen, dass eine aktive Nutzung in den Jahren 1999 bis 2006 gar nie stattgefunden hat. (rd)
Cisco hat die Marke iPhone zwar schon Mitte November 1999 eintragen lassen, doch hat es das Unternehmen unterlassen, die sogenannte Nutzungserklärung einzureichen. Dies hat innert sechs Jahren nach dem Markeneintrag zu erfolgen. Das US-Patentamt gewährt für das Einreichen der Declaration of use eine Verlängerung von weiteren sechs Monaten, die am 15. Mai letzten Jahre abgelaufen ist. Offenbar hat Cisco dann kurz vor Ablauf der Frist am 4. Mai die Erklärung eingereicht. Im nötigen Begleitmaterial, welches die Nutzung belegen soll, lieferte Cisco das Bild eines Linksys CIT200 Cordless Internet Telefphony Kits. Seltsamerweise wurde der Begriff iPhone aber lediglich mit einem Kleber auf der Verpackung vermerkt.
Offiziell verwendete Cisco die iPhone-Marke dann erst im Dezember vergangenen Jahres mit dem Launch einer neuen Produktfamilie. Offensichtlich hat Cisco die Marke iPhone zuvor gar nie aktiv genutzt und hat erst im letzten Moment eine Nutzungserklärung nachgeliefert, um den rechtlichen Anforderungen zu genügen.
Um die Klage von Cisco abzuweisen braucht Apple folglich nur noch zu belegen, dass eine aktive Nutzung in den Jahren 1999 bis 2006 gar nie stattgefunden hat. (rd)
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