Reich werden mit Software-Lizenzen

Artikel erschienen in IT Magazine 2009/11

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Lizenzierung

Die für den Inhaber der Rechte wirtschaftlich attraktivste Form der Übertragung der Rechte an Software ist das Nutzungsrecht, das in einem Lizenzvertrag geregelt wird.


Der Lizenzvertrag ist im schweizerischen Recht nirgends explizit geregelt. Es handelt sich um einen sogenannten Innominatvertrag. Damit kommen auf den Lizenzvertrag vorab die allgemeinen Bestimmungen des Obligationenrechts sowie die auf den jeweiligen Vertragsbestandteil passenden Bestimmungen des besonderen Teils des Obligationenrechts (insbesondere Miete, allfällig Pacht) zur Anwendung. Da der Lizenzvertrag im Gesetz nirgends geregelt ist, gibt es auch keine Formvorschriften für diesen. Somit kann der Lizenzvertrag auch mündlich oder durch ein entsprechendes Verhalten der Parteien abgeschlossen werden. Damit jedoch klar und beweisbar ist, was der Lizenzgeber und der Lizenznehmer vereinbart haben, empfiehlt sich sehr, die Lizenz schriftlich abzuschliessen.


Bei Software handelt es sich mehrheitlich um eine typische Dutzendware. Darum wird diese in der Regel nicht über einen individuellen Vertrag, sondern mittels allgemeine Geschäfts- respektive Nutzungsbedingungen (AGB) lizenziert.



Kernpunkte des Lizenzvertrages

Grundsätzlich ist die Lizenz ein Vertrag wie jeder andere auch. Darum muss auch in der Lizenz klar und verständlich vereinbart werden, welche Regeln die Vertragsparteien für die Nutzung aufstellen. Dazukommen folgende wichtige in einem Lizenzvertrag zu vereinbarende Punkte hinzu.


Die Einleitung in einen Vertrag (auch Präambel genannt) ist kein Geplänkel, sondern dient – wie der Ausdruck sagt – dem Einstieg in den Text, insbesondere für Leute, die bei den Vertragsverhandlungen und beim Vertragsschluss nicht dabei waren. Die Einleitung wird immer wichtiger, da die Personalfluktuation in den Unternehmen zunimmt. Diejenigen Leute, die den Vertrag umsetzen, sind oft nicht mehr diejenigen, die ihn ausgehandelt haben. Zudem greift man für die Vertragsauslegung, wenn es also darum geht, einzelne Vertragsklauseln zu interpretieren, auf die Einleitung zurück.


Gerade im Informatikrecht sind viele Begriffe gesetzlich nicht definiert. Damit bezüglich den im Vertrag verwendeten Begriffen (z.B. Update, Release) keine Missverständnisse entstehen, ist es darum gerade in Informatikverträgen, insbesondere im Software-Lizenzvertrag, wichtig, in einer besonderen Klausel wichtige Begriffe zu erklären.


In der Klausel über den Vertragsgegenstand wird im Lizenzvertrag das sogenannte Lizenzmaterial definiert. Zum Lizenzmaterial gehört beim Software-Lizenzvertrag in der Regel nicht nur die Software selbst, sondern auch deren Dokumentation, inklusive entsprechender Handbücher. Wird das Nutzungsrecht an der Software sachlich, geografisch oder zeitlich begrenzt, gilt dies auch für die Verwendung der Dokumentation. Der Vertragsgegenstand muss so genau wie möglich und für Dritte nachvollziehbar umschrieben werden.


Im Lizenzvertrag ist es wichtig, den Umfang der Lizenz zu definieren. Dazu gehört die allfällige sachliche, geografische oder zeitliche Begrenzung, vor allem auch die Art und Weise, wie eine Software konkret genutzt werden darf. Ein besonderes Augenmerk gilt hier der Anzahl User sowie dem Zugriff von anderen Servern aus. Wird die Lizenz umfangmässig nicht definiert, gilt die sogenannte Zweck-übertragungstheorie, die besagt, dass so viele Rechte an den Lizenznehmer übergehen, wie für die Erfüllung des Vertrages notwendig sind. Dies sind eher weniger, als mehr Rechte, was sich in der Regel zu Lasten des Lizenznehmers auswirkt.

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Anti-Spam-Frage Wieviele Fliegen erledigte das tapfere Schneiderlein auf einen Streich?
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