E-Voting-Aus in Aargau, Bern, Genf und Luzern

von Marcel Wüthrich

20. Juni 2019 - Der Kanton Genf zeiht seinem E-Voting-System den Stecker. Vom Aus betroffen sind auch die Kantone Aargau, Bern und Luzern, die das Genfer System nutzten.

Bei den eidgenössischen Wahlen im Herbst wird es in den Kantonen Aargau, Bern, Genf und Luzern kein E-Voting geben. Hintergrund ist der Entscheid des Kantons Genf, sein E-Voting-System, das von den drei anderen Kantonen ebenfalls genutzt wurde, per sofort einzustellen. Überraschend kommt die Einstellung nicht, bereits Ende letzten Jahres hatte Genf entschieden, das System nicht mehr weiterzuentwickeln und Anfang 2020 einzustellen. Nun ist dieser Schritt früher erfolgt – wie die "NZZ" schreibt vor dem Hintergrund, dass das Genfer System offenbar einer vertieften Prüfung bezüglich Sicherheit hätte unterzogen werden sollen. Der Bundesrat hätte dann basierend auf dem Audit Mitte August entschieden, ob E-Voting für die Wahlen am 20. Oktober zugelassen wird. Dies war offenbar zu wenig Zeit, und die Planung und Vorbereitung beim Genfer System in der erforderlichen Qualität durchzuführen.

Die Kantone, die bislang das Genfer System nutzten, wollen nun in den kommenden Monaten entscheiden, wie es mit dem Thema E-Voting weitergehen würde. Geprüft wird dabei die Nutzung des E-Voting-Systems der Post, auf das die Kantone Basel-Stadt, Freiburg, Neuenburg und Thurgau setzen und das nach dem Genfer Aus das einzige verfügbare System am Markt ist. Allerdings wurden bei diesem System im Frühling Lücken gefunden, die zuerst behoben werden müssen. Das Ziel sei, dass das Post-System ab Herbst wieder genutzt werden kann.

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