Schweizer Netz soll neutral bleiben

von Marcel Wüthrich

18. März 2016 - Salt, Sunrise, Swisscom, UPC Cablecom sowie der Verband Suissedigital haben ihre Verhaltensrichtlinien zur Netzneutralität überarbeitet und präzisiert.

Das Internet in der Schweiz soll offen und netzneutral bleiben. Dies teilen die grossen Schweizer Netzbetreiber Salt, Sunrise, Swisscom, UPC Cablecom sowie der Verband Suissedigital mit, die ihre Verhaltensrichtlinien zur Netzneutralität überarbeitet und präzisiert haben. Nach wie vor gelte, dass alle Kunden alle Inhalte, Dienste und Anwendungen des Internets auf jeder Hard- und Software ihrer Wahl uneingeschränkt nutzen können. Auch die Informations- und Meinungsäusserungsfreiheit werde nicht eingeschränkt und es würden auch keine Dienste oder Anwendungen gesperrt, ist in einer Mitteilung zu lesen, die von Swisscom verschickt wurde.

Ausdrücklich präzisiert worden sei nun, dass Dienste oder Anwendungen nicht behindert werden dürfen. "Damit wird garantiert, dass kein Angebot gesperrt, gedrosselt oder anderweitig benachteiligt wird." Zudem listet der Kodex neu abschliessend sämtliche zulässigen Verkehrsmanagementmassnahmen zur Qualitätssicherung und für die auf den Kunden zugeschnittenen Angebote auf. Damit werde Klarheit geschaffen. Das bedeutet, Verfügungen von Behörden müssen umgesetzt, schädliche Aktivitäten blockiert oder Kapazitätsengpässe überwunden werden können. Ausserdem sind Verkehrsmanagementmassnahmen auch zulässig, um die Qualität von Managed Services wie Telefonie, Videokonferenzen oder TV zu gewährleisten. Als zusätzliche Massnahme für Transparenz werden die Netzbetreiber in Zukunft über angewandte Verkehrsmanagementmassnahmen und über allfällige Netzwerkstörungen informieren. Kunden, die den Verdacht hegen, ihr Netzbetreiber verletze den Verhaltenskodex, können wie gehabt eine Schlichtungsstelle anrufen.

Im Zusammenhang mit den überarbeiteten Verhaltensrichtlinien wird ausserdem verkündet, dass sich auch der der Schweizerische Verband der Telekommunikation Asut entschlossen hat, dem Kodex beizutreten.

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