Neues EU-Urheberrecht endgültig genehmigt

Neues EU-Urheberrecht endgültig genehmigt

(Quelle: Wikimedia)
15. April 2019 -  Mehr als 2,5 Jahre nach dem Vorschlag der Europäischen Kommission wurde die überarbeitete und umstrittene Urheberrechtsrichtlinie am Montag von den Mitgliedstaaten im Rat der EU endgültig verabschiedet.
Die EU ändert ihren Rechtsrahmen für das Urheberrecht, um es fit für den Einsatz im heutigen digitalen Umfeld zu machen. Der Rat hat heute eine Richtlinie angenommen, mit der das bestehende Urheberrecht der EU modernisiert wird, "um den Weg für einen echten digitalen Binnenmarkt zu ebnen", so die offizielle Pressemitteilung. Die neuen Regeln sollen einen angemessenen Schutz für Autoren und Künstler gewährleisten und gleichzeitig neue Möglichkeiten für den Zugang zu urheberrechtlich geschützten Online-Inhalten in der gesamten Europäischen Union eröffnen.

Die neue Urheberrechtsrichtlinie wurde bei einer Abstimmung im EU-Rat von 19 Ländern unterstützt, wobei sechs Mitgliedstaaten - darunter Italien und die Niederlande - dagegen stimmten. Drei Länder haben sich bei der Abstimmung der Stimme enthalten.

Einer der am meisten kritisierten Aspekte des Gesetzes, Artikel 13, würde Technologieunternehmen für Urheberrechtsverletzungen verantwortlich machen. Das bedeutet, dass sie Lizenzen von Rechteinhabern erwerben müssen, um solche Inhalte überhaupt hosten zu können.

Gegner des Gesetzes sagen, dass dies zu umstrittenen Filtersystemen führen wird, die alles von Memes bis GIFs blockieren, bevor sie überhaupt hochgeladen werden. Die EU sagt jedoch, dass dies nicht der Fall sein wird, und behauptet, dass die Nutzer weiterhin in der Lage sein werden, solche Inhalte frei zu teilen. (swe)
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