Bundesgericht hebt Busse geben Swisscom auf
Quelle: Vogel.de

Bundesgericht hebt Busse geben Swisscom auf

Das Bundesgericht hat eine Beschwerde der Swisscom gegen eine Verfügung der Weko, laut der man wegen überhöhter Terminierungsgebühren und markbeherrschender Stellung eine Busse von 333 Millionen Franken hätte zahlen müssen, gutgeheissen.
20. April 2011

     

Gute Nachricht für Swisscom: Das Unternehmen muss eine im März 2007 von der Wettbewerbskommission (Weko) verhängte Busse in der Höhe von 333 Millionen Franken, wegen überhöhter Terminierungsgebühren für den Zeitraum von Anfang April 2004 bis Ende Mai 2005 und marktbeherrschender Stellung, definitiv nicht bezahlen. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht eine Beschwerde der Swisscom noch nicht vollständig gutgeheissen hat, hat das Bundesgericht nun als letzte Instanz komplett zugunsten des Telcos entschieden.

In seinem Urteil hält das Bundesgericht laut Swisscom fest, dass sich das Unternehmen bei der Festlegung der Mobilterminierungsgebühren nicht missbräuchlich verhalten habe und für eine Feststellung der Marktbeherrschung von Swisscom keine rechtliche Grundlage bestehe.


Dass die drei grössten Schweizer Telcos Orange, Sunrise und Swisscom in Bezug auf die Mobilterminierungsgebühren durchaus zusammenarbeiten können, haben sie vergangenen September bewiesen, als sie sich nach langen Verhandlungen auf eine Senkung der Gebühren einigen konnten (Swiss IT Magazine berichtete). (mv)


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