Nach dem Nationalrat (Infoweek berichtete) hat heute an der aktuellen Session auch der Ständerat die Motion der Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) durchgewinkt, die die Aufhebung der Grundverschlüsselung beim Digital-TV und die damit verbundene freie Wahl von Set-Top-Boxen fordert. Der Entscheid fiel stillschweigend.
Nun ist der Bundesrat gefragt, er muss die erforderlichen Gesetzesgrundlagen ausarbeiten. Die freie Wahl der Set-Top-Box wird deshalb noch ein bisschen auf sich warten lassen. Frühestens 2011 soll es soweit sein, bis dann hofft man die Gesetzesrevision vollzogen zu haben. Wie die "NZZ" heute berichtet, hat sich der zuständige Bundesrat Moritz Leuenberger bereits zur Motion geäussert und erklärt, er könne der Motion "gedämpft" zustimmen.
