Verkaufsstopp für iPhone, iPad, Apple Watch und Co. gefordert

von Marcel Wüthrich

12. März 2018 - Portal Communications fordert einen Verkaufsstopp für alle Geräte, auf denen Siri läuft. Begründet wird die Forderung mit Patentrechtsverletzungen seitens Apple.

Der US-Patentverwalter Portal Communications hat Apple verklagt. Das Unternehmen wirft Apple vor, bei Siri Technologien zu nutzen, für die ein anderes Unternehmen Patente angemeldet hat. Konkret geht es um drei Patente aus den Jahren 2008, 2011 und 2012, die Verfahren zur Umwandlung von natürlicher Sprache in digitale Daten beschreiben.

Portal Communications hat diese Patente kürzlich erworben und klagt nun auf Schadenersatz in ungenannter Höhe. Zudem wird verlangt, dass in den USA ein Verkaufsverbot für alle Geräte, die Siri nutzen, verhängt wird – was nebst dem iPhone und dem iPad auch die Apple Watch, Apple TV und der Lautsprecher Homepod sowie alle Mac-Rechner betreffen würde, also mehr oder weniger das gesamte Apple-Hardware-Portfolio. Eingereicht wurde die Klage vor einem Gericht in Texas, das als wohlgesonnen gegenüber Patent-Inhabern gilt.