Parlament fordert Kompetenzzentrum für Cyber Security

Nach dem Ständerat fordert nun auch die Sicherheitspolitische Kommission (SiK) des Nationalrats ein Kompetenzzentrum für Cyber Security sowie eine militärische Cyberdefence-Organisation. Die Kommission beantragt ohne Gegenstimmte die Motionen der Ständeräte Joachim Eder (FDP Zug) und Josef Dittli (FDP Uri) anzunehmen. Bei der Motion von Dittli wurde der Text allerdings leicht geändert. So möchte die SiK keine Cyber-Rekrutenschule einführen.

Die Cyberdefence-Organisation soll gemäss Motion aus 100 bis 150 IT-Spezialisten zusammengesetzt werden. Zudem sollen die Cyber-Truppen nach dem Milizsystem agieren und rund 400 bis 600 Personen umfassen. Damit will das Parlament die Kräfte im Kampf gegen Cyberrisiken bündeln. Dies liege in der Verantwortung von Wissenschaft, Gesellschaft, Wirtschaft und Staat, so Eder im Ständerat. Die bereits existierende Melde- und Analysestelle Informationssicherung (Melani) leiste zwar gute Arbeit, besitze allerdings nicht den Charakter eines Kompetenzzentrums. So fehle es dem Bund an Spezialisten und den Departementen an Routine.

Der Bundesrat spricht sich derweil gegen beide Motionen aus und will den Schutz gegen Cyber-Angriffe zwar ebenfalls ausbauen, findet es aber nicht notwendig, dazu ein Kompetenzzentrum aufzubauen.